07.07.2016 | Dürkopp Tor 6

Endhaltestelle Dürkopp Tor 6 auf dem Prüfstand

Im Rahmen des Planfeststellungsverfahren für den Bau einer Endhaltestelle der Linie 4 im Quartier Dürkopp Tor 6 fand am Dienstag, den 5. Juli 2016, der Erörterungstermin zu den ca. 45 Einwendungen statt. Nach Aussage der Bezirksregierung wird die Auswertung des Erörterungstermins mehr als ein halbes Jahr dauern, so dass mit einem Planfeststellungsbeschluss erst in 2017 zu rechnen ist.

„Bielefeld pro Nahverkehr“ war durch seinen Vorsitzenden bei dem Termin vertreten. Er fasst seine Eindrücke so zusammen:

„Der Sinn eines Erörterungstermins ist es, dass die Bürgerinnen und Bürger, die schriftliche Einwände eingereicht haben oder die von der Planung betroffen sind, die Gelegenheit bekommen, ihre Einwände mündlich zu erläutern und mit dem Vorhabenträger zu diskutieren. Die Argumente gegen das Vorhaben stehen entsprechend im Vordergrund. Es wurde gut fünf Stunden sehr intensiv und überwiegend sachlich diskutiert. Die Schwerpunktthemen waren die Notwendigkeit des Vorhabens und eventuelle Alternativen, der Lärm und die Sicherheit, insbesondere für Kinder.

Zweifel an der Notwendigkeit des Vorhabens, um einen zuverlässigen Stadtbahnbetrieb gewährleisten und bei Störungen schnell und effizient reagieren zu können, wurden immer wieder vorgetragen. Die betrieblichen Erfordernisse für einen sicheren und zuverlässigen Stadtbahnbetrieb haben da einen schweren Stand. Ein Blick auf andere Städte könnte helfen. Ich kenne keine Stadt, in der es so wenige Betriebsgleise, Ausweichgleise oder Gleiswechselmöglichkeiten gibt wie in Bielefeld. Hier hat Bielefeld wirklich Nachholbedarf.

Es war wiederholt der Vorwurf zu hören, Alternativen seien nicht offen und ernsthaft geprüft worden. Es handele sich bei Dürkopp Tor 6 um eine Durchsetzungsplanung. Der Vorhabenträger hielt dagegen, dass insgesamt 14 Alternativen untersucht worden seien. Die vorgetragenen Pro- und Contra-Argumente wurden von der jeweils anderen Seite hinsichtlich ihrer Stichhaltigkeit angezweifelt. Ein Problem ist, dass es eine von den Einwändern gemeinsam favorisierte Alternative nicht gibt. Am ehesten ist es noch die Variante Obernstaße. Die Pro- und Contra-Argumente wird die Bezirksregierung zu bewerten haben.

Lärm ist nicht nur bei diesem Projekt ein großes Problem. Mir ist noch einmal deutlich geworden, dass die Anstrengungen zur Lärmminderung bei den Stadtbahnen deutlich verstärkt werden müssen. Nach meiner Meinung sind die technischen Möglichkeiten noch lange nicht ausgeschöpft. Das Kurvenquietschen beispielsweise kann und muss durch zuverlässige Lösungen überall abgestellt werden. Ein grundsätzliches Problem besteht zudem darin, dass die Lärmprognosen auf Modellrechnungen beruhigen, in die viele Parameter und Annahmen eingehen. Grundsätzliche Zweifel an der Aussagekraft solcher Modellrechnungen werden immer wieder vorgetragen. Die Bezirksregierung muss nun die unterschiedlichen Auffassungen bewerten. Sie ist um diese Aufgabe nicht zu beneiden. Allerdings steht es nicht im Ermessen der Bezirksregierung, die Verfahren zur Lärmprognose in Zweifel zu ziehen. Sie hat nur zu prüfen, ob sie rechtskonform angewendet wurden. Und das ist bei der Komplexität der Rechtsvorschriften schwierig genug.

Die Einwände bzgl. der Sicherheit, insbesondere von Kindern, müssen ernst genommen werden. Wie intensiv die Carl-Schmidt-Straße als Spielstraße genutzt wird und wie viele querende Personen es gibt, darüber gibt es unterschiedliche Einschätzungen bzw. Wahrnehmungen. Die Gefährdung von Kindern ist bei ÖPNV-Planungen ein immer wieder vorgetragenes Argument, auch in Bielefeld, insbesondere im Busbereich. Die Befürchtungen haben sich bei der Umsetzung von Planungen durchgängig nicht bewahrheitet. Es lohnt sich auch hier, auf die Erfahrungen in anderen Städten zu schauen. Es gibt viele Bespiele (z. B. in Bremen oder Freiburg oder Erfurt), wo Stadtbahnen seit vielen Jahren konfliktfrei durch Fußgängerbereiche fahren. Für wichtig halte ich, dass die Stadtbahnzüge nach Querung der August-Bebel-Straße ihre Geschwindigkeit wirklich auf Schrittgeschwindigkeit reduzieren.

Insgesamt ist mir bei dem Erörterungstermin noch einmal klar geworden, wie schwierig es geworden ist, für wichtige Infrastrukturprojekte wie den Ausbau der Stadtbahn Akzeptanz und eine Plangenehmigung zu erreichen. Man darf auf die Entscheidung der Bezirksregierung gespannt sein.“

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