22.09.2017 | Hochbahnsteig Hauptstraße

Bürgerbegehren gegen Hochbahnsteig vor dem Aus

Das Rechtsamt der Stadt Bielefeld hat in einer Vorlage für den Bürgerausschuss und den Rat das Bürgerbegehren für unzulässig erklärt. Es verstoße in mehreren Punkten den Vorgaben der Gemeindeordnung NRW. Außerdem bemängelt das Amt eine Vielzahl von „Unregelmäßigkeiten“ bei den Unterschriften.

Für „Bielefeld pro Nahverkehr" kommt die Vorlage des Rechtsamtes nicht überraschend. Godehard Franzen, Vorsitzender des Vereins: „Hätten die Verantwortlichen vor der Formulierung des Bürgerbegehrens in die Gemeindeordnung geschaut, hätten sie erkennen können, dass es in mehreren Punkten der Gemeindeordnung klar widerspricht." Die Unregelmäßigkeiten bei den Unterschriften findet Franzen dagegen überraschend: „Ungefähr 38% der geprüften Unterschriften waren nicht in Ordnung. Das ist krass. Nach meiner Meinung sollten die Verantwortlichen daraus die Konsequenz ziehen und das Bürgerbegehren zurück ziehen."

« alle Meldungen zum Thema »Hochbahnsteig Hauptstraße«

« alle Meldungen


Fahrplan-Schnellauskunft

 .  .
 :  Uhr