29.05.2014 | StadtBahn-Linie 5

Bürgerabstimmung: Zukunftschance verspielt

„Bielefeld pro Nahverkehr“ dokumentiert die ersten Presseberichte nach der Auszählung der Bürgerabstimmung zur Linie 5. Der Vorsitzende zeigt sich in einer Stellungnahme „tief enttäuscht“. Er bedauert, dass mit der Ablehnung der Linie 5 eine einmalige Zukunftschance für Bielefeld verpasst worden sei.

Stellungnahme von „Bielefeld pro Nahverkehr“ zum Ergebnis der Bürgerabstimmung zur Linie 5

Das Ergebnis der Bürgerabstimmung zur Linie 5 hat uns tief enttäuscht. Es ist uns nicht gelungen, mehr Menschen davon zu überzeugen, dass der Bau der Linie 5 eine einmalige Chance für Bielefeld gewesen wäre und einen großen und mutigen Schritt zu einer umwelt-, klima- und stadtverträglichen Verkehrspolitik dargestellt hätte. Eine knappe Mehrheit der abgegebenen Stimmen hat sich für den Erhalt des Status Quo und gegen ein aussichtsreiches Zukunftsprojekt entschieden. Das ist aus unserer Sicht bitter.

Wir müssen das Abstimmungsergebnis akzeptieren. Dennoch erlauben wir uns zwei kritische Anmerkung. Zum einen war die Organisation der Bürgerabstimmung als reine Briefwahl wenig bürgerfreundlich. Dass mehr als 14.000 Stimmabgaben bei der Auszählung am 26.5. wegen formaler Mängel nicht berücksichtigt werden konnten, spricht eine unmissverständliche Sprache. Dabei sind diejenigen noch gar nicht mitgezählt, die am Wahltag ihren Stimmzettel in die Urne werfen wollten, daran aber gehindert wurden, weil sie die Unterlagen für den kompletten Wahlbrief nicht mehr hatten. Die Probleme waren vorhersehbar, und im laufenden Abstimmungsverfahren ist wiederholt auf die schwer verständlichen Briefwahlunterlagen aufmerksam gemacht worden. Dem Wahlteam und der Stadtverwaltung können wir den Vorwurf nicht ersparen, nicht genügend unternommen zu haben, um diese extrem hohe Fehlquote zu vermeiden. Zum anderen haben wir es sehr bedauert, dass diese für die Stadt so zentrale Zukunftsfrage in den Strudel der Kommunalwahl gezogen wurde. Es mutet schon merkwürdig an, dass es bis in den Dezember hinein im Stadtrat ausschließlich einmütige Beschlüsse zur Linie 5 gab, dann aber bei näher rückendem Wahltermin von einem breiten Konsens der Ratsparteien immer weniger zu spüren war.

Trotz der herben Enttäuschung wird sich „Bielefeld pro Nahverkehr“ weiterhin für einen zukunftsfähigen ÖPNV in Bielefeld einsetzen. Dabei kommt nach unserer Überzeugung dem Stadtbahnausbau mittel- und langfristig eine besondere Bedeutung zu. Elektrobusse werden, wenn sie denn eines Tages Alltagstauglichkeit erreicht haben, im ÖPNV der Zukunft eine wichtige Rolle spielen, aber nicht auf den Hauptachsen, auf denen viele Menschen transportiert werden sollen, sondern bei der Feinerschließung der Wohnquartiere. Elektrobusse stellen nach unserer Überzeugung keine Alternative zu Stadtbahnen dar.

„Bielefeld pro Nahverkehr“ plädiert dafür, jetzt nicht überhastet nach einem „Plan B“ zu suchen. Vordringlich ist eine Verständigung über die grundlegenden verkehrspolitischen Ziele. Es muss geklärt werden, welche Rolle der ÖPNV in zwanzig bis dreißig Jahren in Bielefeld für die Sicherung unserer Mobilität spielen soll. Nur wenn es darüber einen breiten und über Wahlperioden hinweg tragfähigen Konsens gibt, kann man die Weichen für die Zukunft richtig stellen.

Bielefeld, den 28.05.2014

Dr. Godehard Franzen
Vorsitzender von „Bielefeld pro Nahverkehr e. V.“

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